Impressum

ECONLUX GmbH

Industriestraße 154
50996 Köln
Germany
Fon +49 (22 36)-33 6 33-0
Fax +49 (22 36)-33 6 33-23

Amtsgericht Köln HRB 63667
Geschäftsführer: Katrin Immke, Volker Stange
USt-IdNr.: DE260877170
WEEE- Reg.-Nr. DE 39263685

Allgemeine Hinweise
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gewerbe und Handel der ECONLUX GmbH, Oktober 2010

Sofern ECONLUX GmbH nicht schriftlich einer anderen Vereinbarung zustimmt, gelten die nachstehenden Allgemeinen Gschäftsbedingungen für alle Verkäufe.

§I Auftragsannahme
1. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden sind nurmit schriftlicher Zustimmung der ECONLUX GmbH wirksam. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen sind, auch wenn die ECONLUX GmbH diesen Einkaufsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht, sind nur dann wirksam, wenn ECONLUX GmbH diesen schriftlich zustimmt.
2. Alle Angebote sind unverbindlich. Mündliche und telefonische Erklärungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind. Abbildungen, Zeichnungen,Gewichtsangaben, Messwerte etc. sind nur annähernd maßgebend.

§II Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt gemäß Incoterms 2000.
2. Die von ECOLUX GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart wurde. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. Lieferverzögerungen oder -beschränkungen, die ohne unser Verschulden eintreten oder nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, zurückzuführen sind, berechtigen den Besteller nicht, Aufträge zurückzuziehen. In diesem Fall wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit die Lieferhindernisse nicht von ECOLUX GmbH verschuldet worden sind. Im Übrigen haftet ECONLUX GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Schadenersatz(BGB § 325, § 326). Weitere Schadensersatzansprüche uns gegenüber scheiden aus. Beschaffungsrisiko und Liefergarantien werden nicht übernommen.
3. Sollte ECONLUX GmbH gleich aus welchen Gründen, nicht genügend Ware verfügbar haben, um alle vorliegenden Aufträge auszuführen, ist ECONLUX GmbH berechtigt, die vorhandene Ware auf ihre Abnehmer nach Ermessen aufzuteilen.
4. Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt ECONLUX GmbH vorbehalten. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt der Transport auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Unsere Preise schließen eine handelsübliche und für den normalen Versand geeignete Verpackung ein. Eine Versicherung gegen Transportschaden und Transportverlust durch die ECONLUX GmbH erfolgt nur bei frachtfreier Lieferung.
5. Bei Aufträgen im Nettowarenwert von über 1.000,00 € erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus. Für Sendungen ins Ausland und deutsche Inseln fällt eine Versandgebühr an.
6. Bei Kleinstbestellungen überschreiten die Kosten der Auftragsabwicklung den Bestellwert. Bei einem Nettowarenwert unter 100,00 € berechnen wir deshalb einen pauschalen Bearbeitungszuschlag von 30,00 € netto.

§III Preise
1. Die Preise bestimmen sich nach zur Zeit der Bestellung gültigen ECONLUX GmbH Preisliste. Bei Änderung des Ust.-Satzes ändern sich die Brutto-Preise entsprechend.

§IV Zahlung
1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Weitere Rabatte und Skonto werden direkt mit eingerechnet und sind nicht abzugsfähig. Maßgebend für rechtzeitige Zahlung ist das Datum des Geldeingangs auf dem Geschäftskonto der ECONLUX GmbH.
2. Bei Neukunden werden die ersten drei Bestellungen generell per Vorauskasse abgewickelt.
3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet.
4. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug geraten oder haben sich seine Vermögensverhältnisse wesentlich verschlechtert, so werden seine sämtlichen Verbindlichkeiten unverzüglich komplett fällig.

§V Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Personübergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat und zwar ohne Rücksicht darauf, wer die Kosten des Versandes trägt.
§VI Mängelrügen und Gewährleistung
1. Die Ware ist unverzüglich nach Anlieferung auf Mängel zu untersuchen. Mängelansprüche sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich geltend zu machen. ECONLUX GmbH ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Beanstandete Artikel sind zur Prüfung frachtfrei zurückzusenden. Wenn die Prüfung ergibt, dass Herstellungs- oder Werkstofffehler oder ein sonstiger Mangel vorliegen, wird nach Wahl von ECONLUX GmbH Ersatz geliefert oder eine Gutschrift erstellt. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht, sind wir berechtigt, die entstandenen Aufwendungen vom Besteller ersetzt zu verlangen.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ansprüche wegen Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben und Ansprüche aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.
3. Im Übrigen verjähren Mängelansprüche, vorbehaltlich des § 377 Handelsgesetzbuch, 12 Monate nach Lieferung.
4. Einreden oder Einwendungen geben dem Besteller nicht das Recht, Zahlungen einzustellen, die Art und Weise der Zahlung zu modifizieren oder mit eigenen Forderungen aufzurechnen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Bei Mängeln dürfen Zahlungen des Bestellers nur in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zum Wert der reklamierten Artikel stehen. Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben, wegen der Übernahme von Liefer- oder Beschaffenheitsgarantien sowiebei Ansprüchen auf Grund des Produkthaftungsgesetzes haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Verletzen wir schuldhaft eine wesentliche Pflicht, eine Kardinalpflicht oder stehen dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zu, so ist die Haftung auf Schadensersatz auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche (z.B. Schadens-und Aufwendungsersatz) uns gegenüber ausgeschlossen.
5. Austauschkosten für Nachbesserungen bzw. Ersatzware trägt der Käufer.
6. Rücksendungen können nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung und nur frachtfreivorgenommen werden. Die Ware hat sich in einem einwandfreien Zustand zu befinden. Zusätzliche Kosten für Nachprüfung, Instandsetzung und Neuverpackung werden zusätzlich in Abzuggebracht. Für defekte Teile kann keine Gutschrift erfolgen, Sonderausführungen bzw. Anfertigungen auf Kundenwunsch sind generell von einer Gutschrift ausgenommen. Hierbei behalten wir uns das Recht vor, adäquaten Ersatz zu liefern. Die Kosten für die Rücksendung der Austauschware zum Kunden übernimmtdie ECONLUX GmbH.
7. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen in der jeweils gültigen Form.
8. Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.
9. Verbrauchsmaterialien wie z.B. Leuchtmittel sind ebenfalls von der Gewährleistungausgeschlossen.
10. Für Artikel, die ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nachbearbeitet, verändert oderunzulässigen Betriebsbedingungen ausgesetzt werden, entfällt für uns jede Gewährleistungsverpflichtung, sofern eine Beanstandung des Artikels auf die Nachbearbeitung, Veränderung oder auf den unzulässigen Betrieb zurückzuführen ist. Die jeweiligen Anleitungen zur Inbetriebnahme sind unbedingt zu beachten, ansonsten verfällt die Gewährleistung.

§VII Konstruktionsänderungen
1. Die ECONLUX GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.

§VIII Eigentumsvorbehalt
1. Das Eigentum an den gelieferten Waren behalten wir uns bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungenaus unserer Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung nur imordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb gegen Barzahlung oder unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Er ist nicht berechtigt, die Ware oder etwaige Erzeugnisse zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Wird die Ware mit anderen, nicht uns gehörenden Sachen verarbeitet oder umgebildet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. Der Käufer tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Verkauf der unveränderten, verarbeiteten oder umgebildeten Ware sowie der unter Verwendung solcher Waren hergestellten Erzeugnisse gegen seinen Abnehmer an uns ab.

§X Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes der ECONLUX GmbH zuständig.
2. Das Lieferverhältnis untersteht dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen vom 17.7.1973 und des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.

§XI Salvatorische Klausel
1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit auch der anderen Bestimmungen zur Folge.
01. Oktober 2010 ECONLUX GmbH, Köln

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